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Wirtschaftslehre

Betriebsrat

Was ist ein Betriebsrat?

Der Betriebsrat ist die gewählte Vertretung der Arbeitnehmer eines Betriebes. Die Zusammenarbeit zwischen Arbeitgeber und der Belegschaft in einem Betrieb ist im Betriebsverfassungsgesetz (BetrVerfG) geregelt. Der Grundgedanke des Betriebsverfassungsgesetzes ist es, die Belegschaft an betrieblichen Entscheidungen des Arbeitgebers zu beteiligen. Die Belegschaft wird dabei in erster Linie durch den Betriebsrat vertreten.

Was sind die Aufgaben?

Der Betriebsrat hat mit dem Arbeitgeber in vertrauensvoller Zusammenarbeit zum Wohle der Belegschaft und zum Wohle des Betriebes zusammen zuarbeiten. Der Betriebsrat hat die Erhaltung der im Betrieb geltenden Betriebsvereinbarungen, Tarifverträgen und Gesetze zu überwachen. Sowie bei arbeitsrechtlichen Auseinandersetzungen zwischen Arbeitgeber und Belegschaft zu vermitteln.

Unter welchen Voraussetzung wird der Betriebsrat gewählt?

Die Wahl eines Betriebsrates ist nur möglich in Betrieben mit mindestens 5 ständigen wahlberechtigten Arbeitnehmern (zur Zeit noch, doch man erhöht auf 11 Arbeitnehmer).

Wer ist wahlberechtigt?

Aktiv wählen dürfen alle Arbeiter, Angestellte, Auszubildende, die am Wahltag das 18. Lebensjahr vollendet haben, unabhängig von der Dauer der Betriebszugehörigkeit und der Staatsangehörigkeit. Aktiv wählen können auch Leiharbeiter, die länger als 3 Monate in diesem Betrieb eingesetzt werden.

Wer darf gewählt werden?

Passiv gewählt werden dürfen alle wahlberechtigten Personen, die das 18. Lebensjahr vollendet haben und dem Betrieb mindestens 6 Monate angehören.

Wie lange beträgt die Amtszeit?

Die Amtszeit und Wahlperiode beträgt 4 Jahre.

Wie kann gewählt werden?

Entweder durch eine mittelbare Wahl: jede wahlberechtigte Person gibt eine Stimme ab. Oder durch eine geheime Wahl: schriftlich, ohne Zuordnungsmöglichkeit der abgegebenen Stimme. Die Wahl wird von dem Wahlvorstand organisiert, in der Regel besteht dieser aus 3 wahlberechtigten Arbeitnehmer.

Wie groß ist die Anzahl der Mitglieder des Betriebsrates?

Sie richtet sich nach der Anzahl der wahlberechtigten Arbeitnehmer.
5 – 20 AN = 1 Person.
21 – 50 AN = 3 Personen.
51 – 100 AN = 5 Personen.
Größere Betriebe haben mehr Betriebsratmitglieder.

Was sind die Besonderheiten?

Einen ordentliche fristgemäße Kündigung ist ab Beginn bis ein Jahr nach Ende der Amtszeit nicht zulässig. Allerdings ist eine außerordentliche (fristlose) Kündigung bei Vorliegen eines wichtigen Grundes und mit Zustimmung des Betriebsrates möglich. Betriebsrat-Mitglieder müssen für ihre Tätigkeit im Betriebsrat freigestellt werden. Sie dürfen wegen ihrer Tätigkeit im Betriebsrat nicht benachteiligt, nicht begünstigt, nicht behindert und nicht gestört werden.



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