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Wirtschaftslehre

Lieferverzug

Lieferverzug

Vorraussetzungen:

1. Lieferung muss fällig sein, das bedeutet: der Lieferer hat nicht rechtzeitig geliefert.
2. Er ist allerdings nur im Verzug, wenn keine höhere Gewalt aufgetreten ist (wie z. B. Sturmschaden, Feuer, Überschwemmung, nicht verschuldeter Unfall)

Pflichten des Käufers:

Mahnung mit Nachfrist
1. wenn die Lieferung kalendermäßig unbestimmt ist.(Das sind Angaben wie z. B. ab Anfang Juni; frühestens Sommer; Lieferung sofort)
2. Lieferung muss nach der Fälligkeit angemahnt und aufgefordert werden, die außenstehende Lieferung mit einer angemessenen Nachfrist nachzuliefern. (angemessen bedeutet, dass es demjenigen möglich ist, die Leistung während einer gewissen Zeit zu erbringen)

Ohne Mahnung, aber mit Nachfrist
1. wenn der Lieferungstermin kalendermäßig bestimmt ist. (Das sind Angaben wie z. B. bis spätestens 6.Juni;am 21.10; 30 Tage ab Rechnungsdatum; bis Ende März;...im Mai; Mitte März)

Ohne Mahung und ohne Nachfrist
1. eine Nachfrist ist nicht notwendig, wenn es sich um einen Fix- oder Terminkauf handelt
2. oder wenn der Lieferer sich selbst in Verzug setzt (Selbstinverzugnahme)

Rechte des Käufers:

Ohne Nachfristsetzung
1. der Käufer kann auf die Lieferung bestehen
2. er kann auf die Lieferung bestehen und Schadensersatz aufgrund verspäteter Lieferung verlangen

Nach Ablauf einer Nachfrist mit Mahnung
1. er kann die Lieferung noch immer verlangen
2. oder vom Vertrag zurücktreten
3. er kann die Lieferung ablehnen und Schadensersatz wegen Nichterfüllung verlangen
4. eine eventuelle Differenz für eine Ersatzlieferung eines anderen Lieferanten muss der in Verzug geratene Lieferer übernehmen

Der Lieferer hat während des Verzugs jede Fahrlässigkeit zu vertreten, auch für den Zufall.



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